Apple watch-streit eskaliert: gericht hält neues design für legal – doch masimo zieht nach
Die juristische Auseinandersetzung um die Apple Watch spitzt sich weiter zu: Ein Bundesrichter hat entschieden, dass die neu gestalteten Smartwatches von Apple nicht gegen die Patentanmeldungen von Masimo verstoßen. Diese Entscheidung befreit Apple vorerst von einem Importverbot in den USA. Doch der Rechtsstreit ist noch lange nicht abgeschlossen.
Apple muss sich weiterhin mit masimo streiten
Die US-amerikanische International Trade Commission (ITC) hatte im Dezember 2023 zunächst zugestimmt, dass bestimmte Apple Watch-Modelle, darunter die Series 9 und die Ultra 2, die Technologie des medizinischen Technologieunternehmens Masimo patentieren. Apple wurde daraufhin vorübergehend vom Import dieser Modelle in die USA verboten. Um das Verbot zu umgehen, entfernte Apple die Funktion zur Blutsauerstoffmessung. Diese wurde später in einer aktualisierten Version wieder eingeführt, wobei die Daten nun auf verbundene Apple-Geräte wie iPhones übertragen werden.
Masimo legte daraufhin Berufung ein. Nun entschied ein Bundesrichter, dass die neuen Modelle nicht gegen Masimos Patente verstoßen. Diese Entscheidung ist jedoch noch nicht endgültig, da die vollständige Kommission der ITC die Entscheidung noch überprüfen muss. Parallel dazu bestätigte das US Court of Appeals for the Federal Circuit die frühere Ruling von 2023, wonach das ältere Design der Apple Watch tatsächlich Masimos Patente verletzt.
Apple zeigte sich von der Entscheidung der ITC erfreut und kündigte an, alle Möglichkeiten zur weiteren Überprüfung der Entscheidung des Federal Circuit zu prüfen. Das Unternehmen argumentiert, dass Masimo in den vergangenen sechs Jahren Dutzende von vermeintlich falschen Patentansprüchen gegen Apple erhoben habe, die größtenteils zurückgewiesen wurden. Masimo selbst äußerte sich bislang nicht zu der Entscheidung.
Der Konflikt zwischen Apple und Masimo ist Teil eines langwierigen und komplexen Patentstreits. Masimo wirft Apple vor, Mitarbeiter des Unternehmens rekrutiert und deren Expertise genutzt zu haben, um Pulse-Oximetry-Technologie zur Messung des Sauerstoffgehalts im Blut zu entwickeln.
Die neue Auslegung der Technologie, die die Messwerte nicht direkt auf der Uhr anzeigt, sondern auf dem iPhone, könnte als eleganter Umweg interpretiert werden. Doch für Masimo-Führungskräfte dürfte dies wenig Freude bereiten. Der Rechtsstreit zeigt, dass Innovation und geistiges Eigentum in der Technologiebranche weiterhin auf heftige Konfrontationen stoßen. Die Entscheidung des Richters ist ein vorläufiger Sieg für Apple, aber der finale Ausgang des Rechtsstreits bleibt ungewiss.